Informationen zur Abstimmung im Bundestag zum assistierten Suizid
Was bedeutet die Abstimmung für die Hospizarbeit und Palliativversorgung
Vor drei Jahren hat das Bundesverfassungsgericht den § 217 StGB (Geschäftsmäßige Förderung der Selbsttötung) für nichtig erklärt. Trotz aller Diskussionen hatte Anfang Juli 2023 im Bundestag keiner der vorliegenden Gesetzentwürfe zur Regelung zur Suizidhilfe genug Stimmen auf sich vereinen können. Im vorliegenden Papier informiert der DHPV in aller Kürze über den Stand der Dinge. Das Papier stellt die Anträge, die zur Abstimmung standen, kurz vor, ebenso das Ergebnis. Es skizziert die nun gültige Rechtslage in Bezug auf den assistierten Suizid und geht auf die Frage ein, ob eine gesetzliche Regelung zum assistierten Suizid aus Sicht des DHPV notwendig ist. Außerdem gibt es einen kurzen Ausblick auf die weitere Debatte und bietet weiterführende Links.